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Beirat zum Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz

Der Freistellungsbeirat ist ein paritätisch besetzter Beirat, der für die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz angehört wird. Der Freistellungsbeirat setzt sich wie folgt zusammen:

  • Zwei Vertreter der Arbeitgeber (Kommunaler Arbeitgeberverband Thüringen e.V. und Verband der Wirtschaft Thüringens e.V.)
  • Zwei Vertreter der Arbeitnehmer (Deutscher Gewerkschaftsbund Landesvertretung Thüringen und tbb beamtenbund und der tarifunion thüringen)
  • Zwei Vertreter der Bildungsträger (Thüringer Volkshochschulverband e.V. und Landesorganisation der freien Träger in der Erwachsenenbildung Thüringen e.V.)

Die Mitglieder sowie die stellvertretenden Mitglieder sind für die Dauer von drei Jahren berufen. Die Tätigkeit der Mitglieder ist ehrenamtlich. Den Vorsitz des Beirats  übernimmt im ersten Jahr Frau Kränke, Verbandsdirektorin des Thüringer Volkshochschulverbandes. Ihr Stellvertreter ist Herr Schönborn, stellvertretender Vorsitzender des tbb beamtenbund und der tarifunion thüringen.

Die Aufgaben des Beirats sind insbesondere:

  1. Stellungnahmen zu den Anträgen auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen abzugeben.
  2. Gemeinsam mit dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) anhand des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes (ThürBfG) Grundsätze zu entwickeln, nach welchen das TMBJS sowie der Beirat die Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen prüft.

Anerkennungsverfahren für Bildungsveranstaltungen

Nach § 10 Absatz 5 Satz 1 ThürBfG entscheidet über die Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen die für die Anerkennung zuständige Behörde, in diesem Fall das TMBJS. Vor der Entscheidung hört das Ministerium den Freistellungsbeirat an.

Die Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen werden nach Eingang vom TMBJS geprüft und dem Beirat vorgelegt. Nach der Auswertung der Voten des Beirats entscheidet das TMBJS über die Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Beirats

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Werner-Seelenbinder-Straße 7
99096 Erfurt

Frau Sabrina Honscha
Tel.: 0361 39601 949

Herr Markus Knobloch
Tel.: 0361 39601 958

Info.Bildungsfreistellung@tmbjs.thueringen.de

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Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Werner-Seelenbinder-Straße 7
99096 Erfurt

www.thueringen.de